Zeigen Sie Ihrer Krankenkasse den Mittelfinger

Die von Frau Ulla S. angekündigten Beitragssenkungen der gesetzlichen Krankenkassen sind ausgeblieben, statt dessen erhöhen die Kassen kräftig. Bei Betragserhöhungen steht den Mitgliedern ein Sonderkündigungsrecht zu, jedoch wenden die Kassen einen Trick an: durch eine Fusion mit einer anderen Kasse wird aus der Beitragserhöhung eine Beitragsanpassung – mit dieser Begründung werden die Kündungen der Mitglieder abgelehnt.

Zum Glück gibt es mündige Bürger und das Internetz, hier finden sich Verweise [1][2] auf Urteile des Sozialgerichts Stuttgart und des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt, in denen diesem Nepp ein Ende gesetzt wird.

Kunden der Taunus BKK finden in der Fortsetzung ein Beispielschreiben für eine Kündigung, das sich leicht auf andere Krankenkassen anwenden lässt.

Nachtrag: Die Stiftung Warentest hat sich auch mit dem Problem beschäftigt und stellt Musterschreiben für Kündigung und Widerspruch bereit.

Nachtrag Nr. 2: Hilfreiche Links: „Das solzailgerichtliche Verfahren“ erklärt Struktur und Ablauf des Sozialgerichtsverfahrens, weiterhin gibt es das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen im Wortlaut.

Nachtrag Nr. 3: der SWRerwähnt einen ähnlichen Fall und verdeutlicht die Problematik: Der Bundesverband der Betriebskrankenkassen empfiehlt, im Falle einer Beitragserhöhung nach Fusion ein Sonderkündigungsrecht einzuräumen, die meisten BKKs ignorieren das jedoch und berufen sich auf die berühmte Stellungnahme des Bundesversicherungsamts, die sich gegen ein Sonderkündigungsrecht ausspricht.

Nachtrag Nr. 4:
Infoblatt Klagen vor dem Sozialgericht
Musterbriefe und Klageabschriften von der Verbraucherzentrale Thüringen
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Job zu vergeben

Wir haben in Berlin einen Studentenjob an Informatik-Studenten zu vergeben. Wer flüssig Java spricht, kann sich gerne bei mir melden – die Details gibt es dann per Mail.

Es geht abwärts mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung

Nach Nippelgate drehen die Konservativen in den USA durch:

„Die Ausstrahlung der Golden Globe Awards erwies sich als weiterer trauriger Eintrag auf einer langen Liste von Beispielen für die Verantwortungslosigkeit, die familientaugliches Fernsehen zugunsten schlüpfriger Sendungen opfert“, empörte sich am nächsten Tag Brent Bozell III, Präsident des Parents Television Council (PTC). Wütend war er vor allem über die Unverfrorenheit des Senders NBC, eine Live-Sendung auch wirklich live zu senden.

Allerdings besteht noch die Schwierigkeit obszöne Verstöße zu definieren: „Obwohl Unanständigkeit schwer zu definieren ist, erkennen anständige Leute sie, wenn sie sie sehen oder hören.“.

Chaosradio zum Thema Spam

Heute kommt wieder Chaosradio auf Fritz, diesmal geht es um das leidige Thema Spam:

Wo kommt eigentlich der ganze Penisverlängerungs-Viagra-Re:Your Document-Müll her, der täglich unsere elektronischen Postfächer zumüllt? Warum ist Spam immer noch wirtschaftlich interessant obwohl jeder die Mails vor dem Öffnen löscht? Mit welchen Methoden gehen die Spammer vor, um ihren Müll in die Postfächer der User zu schicken.
Helfen Gesetze und drakonische Strafen? Was kann auf technischer Seite noch geleistet werden und wie kann sich der Endbenutzer gegen eine vollgemüllte Inbox schützen. Welche Alternativen zu Email gibt es? Und warum sollte ich nicht voreilig den Absender einer Spam- oder Virus-Mail anpöbeln.

Und ihr wundert euch, dass es euch schlecht geht?

Nach der Klage der IFPI gegen einzelne Tauschbörsennutzer fordert der Chaos Computer Club zum Boykott der von der IFPI vertretenen Musikverlage auf. Die Branche solle nicht den Nutzern die Schuld geben, wenn sie selber den Beginn des Informationszeitalters verschlafen und es versäumt hat, ihr Geschäftsmodell an die digitale Welt anzupassen. [mehr beim CCC]

Tonimor rechnet nach

Angela Merkel: „So kriegt man doch dieses Land nicht wieder an die Spitze, liebe Freunde! Ja, liebe Freunde, wenn wir alle Reichen vertrieben haben, dann sind die Armen ärmer, auf diesen Pfad möchte ich mich nicht begeben mit einer verantwortungsvollen Politik in diesem Lande.“

In der letzten Monitor-Sendung gab es einen sehr interessanten Beitrag zu den Steuerplänen der CDU/CSU. Anhand von drei Beispielsteuerzahlern wurde deutlich gemacht, was die Union plant: Vielverdiener entlasten, Wenigverdiener belasten.

Die Umsetzung dieser Ungerechtigkeit traue ich Frau Merkel zu, die Steuererklärung auf dem Bierdeckel halte ich für Utopie. Trotzdem ist der er das Hauptargument der Union, vermag es doch Wähler aller Schichten zu überzeugen.

Bleibt zu hoffen, dass genügend Leute im Lande rechnen können – selbst bei den Lotto-Spielern habe ich noch zuversicht – und beim Urnengang der schwarzen Garde einen Strich durch die Rechnung machen.

Infiziert

Philet0ast3r geht es, sagt er, um Verschlüsselung und Schönheit. Einen Virus zu schreiben sei mit einer Kunst vergleichbar. Der Code muss kurz und effizient sein, wie ein eindringliches Gedicht. […] »Für mich ist ein Virus«, sagt er, »schon so eine Art von Lebewesen«.

Sabine Magerl in der Zeit über Vireprogrammierer. [gefunden von Stefan]

The working poor: Invisible in America

Kaum Verständnis zeigt Shipler für Konzerne wie Wal-Mart, die Angestellte in dead-end jobs mit miserablen Aufstiegschancen festhalten und zugleich Milliardenprofite einfahren.
In einer Passage fragt Shipler einen Filialleiter, ob es nicht möglich wäre, Menschen wie Caroline Payne ein paar Dollar mehr pro Stunde zu zahlen. Doch, antwortet der – die Gewinne würden wohl ausreichen. „Aber wir müssten bei anderen Dingen sparen. Vielleicht können wir dann nicht mehr die ganzen hübschen Ballons überall im Geschäft aufhängen.“

Der Spiegel über das Buch „The Working Poor: Invisible in America“ von David K. Shipler.

Der kleine Vampir

Und meine Eltern, die regen mich auf
Die sind nur böse und scheiße drauf
Sie trinken Blut, was ich nicht mag
Und hör’n Black Metal bei Nacht und Tag

Doch ich hör lieber die Tekkno-Schlümpfe
Seh‘ lieber Blümchen, als tote Rümpfe…

J.B.O. – Der kleine Vampir.

Burn Baby Burn!

Dabei hätte ich für die alten Aufnahmen von Joan Baez und Hannes
Wader gerneo noch ein paar Euro mehr gezahlt. Das ist halt Musik von
echten Künstlern und keine Lärmbelästigung von amokfahrenden
Gurkenlaster-Mördern
.
[heise forum]

Die alte Diskussion. Was dürfen wir noch kopieren, warum können wir es trotzdem nicht…
Das Argument, dass man für gute Musik Geld ausgeben würde ist schon richtig, aber ich sehe es bei mir selbst – die sorgfältig zusammengestellte Einkaufsliste dezimiert sich dank Privatkopien eheblich. Letztendlich kaufe ich noch die Musik, die auf keinem anderen Wege aufzutreiben ist. Der antrainierte Geiz lässt einen so schnell nicht los…

Schulmädchenseuche

„Ich hab‘ dann eine SMS bekommen. Und die haben mich nach meiner Adresse gefragt. Danach habe ich das Handy aus gemacht“, erzählt Alexander Neubauer. Als Alexander das Handy nach drei Tagen wieder einschaltete, rief ihn ein angeblicher Mitarbeiter der Deutschen Telekom an. Der Mann wollte Alexanders Adresse. Er droht dem Jungen mit der Polizei, weil er sein Handy ausgeschaltet hatte. Der verunsicherte Junge gab seine Adresse heraus. Kurze Zeit später kam eine Rechnung der Firma D-SMS.

Die Abzocker-Methoden werden immer dreister, berichtet Plusminus. Neu für mich: der Chatpartner wird von der Betreiberfirma gestellt – das erinnert an BTX-Zeiten.

Frau Merkel ist auch schon von der Seuche befallen, sie ließ sogar die Roulladen anbrennen!